AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Movera GmbH

1. Geltungsbereich

1.1 Wir, die Movera GmbH, verkaufen ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Ein Verkauf an Verbraucher findet nicht statt.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Unternehmer (nachfolgend Kunde genannt) mit uns abschließen. Sie gelten in Ihrer jeweiligen Fassung auch für zukünftige Verträge, ohne dass in jedem Einzelfall ein Hinweis erforderlich ist.

1.3 Sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben, werden abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil. Individuelle Abreden haben jedoch stets Vorrang.

2. Preise / Versandkosten

2.1 Sämtliche Preise sind Nettopreise in Euro und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und der anfallenden Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten ergibt sich aus den individuell mit dem Kunden vorab vereinbarten Konditionen.

2.2 Erfolgt eine Versendung der Ware in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU), kommen je nach Lieferland unterschiedliche weitere Kosten, etwa Steuern und/oder Zölle hinzu, die vom Kunden zu tragen sind. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm.

3. Vertragsschluss

3.1 Vertragsschluss bei Bestellung per Brief, Fax, E-Mail und Telefon

Die Darstellung der Artikel im Werbemittel stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot kann der Kunde sowohl telefonisch, als auch per Brief, Fax oder E-Mail an uns abgeben.

Wir können das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung, durch Zahlungsaufforderung nach Bestellabgabe oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Wir sind auch berechtigt, die Annahme des Angebots (Bestellung) abzulehnen.

3.2 Vertragsschluss bei Bestellung im Online-Shop

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot kann der Kunde durch Einlegen der gewünschten Artikel in den virtuellen Warenkorb und Absenden der in den Warenkorb gelegten Artikel (klick auf den Button „verbindlich bestellen“ an uns abgeben. Nach Eingang seiner Bestellung erhält der Kunde automatisch eine E-Mail, die sein abgegebenes Angebot (Bestellung) dokumentiert. Diese E-Mail bestätigt lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist; ein Vertrag kommt damit noch nicht zustande.

Ein wirksamer Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot des Kunden durch Zahlungsaufforderung nach Bestellabgabe, durch Zusendung einer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) per Email oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annehmen.

4. Vertragssprache / Korrektur Eingabefehler (gilt nur bei Bestellung im Onlineshop)

4.1 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

4.2 Eingabefehler kann der Kunde vor dem Absenden seiner Bestellung mit den im Onlineshop zur Verfügung gestellten technischen Mitteln sowie über die üblichen Funktionen seiner Tastatur/Maus korrigieren. Der Kunde kann den Vorgang auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Mit Anklicken des Buttons „verbindlich bestellen“ hat der Kunde eine verbindliche Bestellung (Angebot) vorgenommen; Eingabefehler können danach nicht mehr korrigiert werden.

5. Lieferung / Erfüllungsort / Gefahrübergang

5.1 Wir liefern in folgende Länder:

Deutschland, Frankreich, Österreich, Schweiz, Niederlande, Belgien, Ungarn, Luxemburg, Italien, Schweden, Dänemark, England, Irland, Spanien, Tschechien, Großbritannien, Polen, Kroatien, Slowenien, Slowakei, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Finnland, Norwegen, Griechenland, Rumänien, Japan, China, Russland, Türkei, Südafrika, Island, Indien, Südkorea und Brasilien.

Sollten Sie eine Lieferung in ein anderes Land wünschen, bitten wir um Kontaktaufnahme per E-Mail an info@movera.com.

5.2 Wir behalten uns vor, im Fall nicht richtiger oder rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung ist, dass wir die Nichtlieferung nicht zu vertreten haben und wir ein konkretes Deckungsgeschäft mit unserem Lieferanten abgeschlossen haben. Über die Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir den Kunden unverzüglich informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung an den Kunden unverzüglich erstatten.

5.3 Sofern nicht anders vereinbart, ist Erfüllungsort unser Geschäftssitz und die Lieferung erfolgt „ab Werk“. Mit Übergabe der bestellten Ware an einen geeigneten Beförderer (Spediteur, Frachtführer, Post etc.) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs / der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.

6. Zahlungsbedingungen

6.1 Lieferungen werden immer per Vorauskasse berechnet, es sei denn die Parteien haben vorab eine andere Zahlart vereinbart. Die Einzelheiten zu den Zahlarten und die Zahlungsbedingungen sind den individuell mit dem Kunden vorab vereinbarten Zahlungskonditionen zu entnehmen.

Vorkasse

Der Kunde zahlt innerhalb von 10 Tagen ab Zahlungsaufforderung per Überweisung im Voraus. In der Auftragsbestätigung erhält der Kunde eine Bestellübersicht mit allen relevanten Angaben. Wir versenden die Ware in Abhängigkeit von der vereinbarten Lieferzeit, sobald die Zahlung des Kunden auf unserem Konto eingegangen ist.

6.2 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Movera GmbH.

7.2 Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages einschließlich Umsatzsteuer unserer Forderung an uns ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Drittschuldnern die Abtretung mitteilt.

7.3 Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura-Endbetrag einschließlich Umsatzsteuer) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.

8. Informationen zur Mängelhaftung (Gewährleistung)

8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften mit folgenden Abweichungen:

a) Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Erhalt der Ware schriftlich/per Email anzuzeigen. Entsprechendes gilt für verdeckte Mängel ab Entdeckung des Mangels. Zur Wahrung der Anzeigefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Unterlässt der Kunde die vorgenannte Anzeige, so gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.

b) Ist die Mängelrüge berechtigt und wurde diese rechtzeitig geltend gemacht, sind wir berechtigt, den Mangel nach unserer Wahl durch kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beseitigen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

8.2 Im Gewährleistungsfall wendet sich der Kunde an:

Brief: Movera GmbH, Holzstraße 21, D-88339 Bad Waldsee

Telefon: +49 / (0)7524 / 700-0

Fax: +49 / (0)7524 / 700-141

Email: info@movera.de

9. Haftungsbeschränkungen

9.1 Für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Personenschäden (Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit), Arglist, Garantieversprechen, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und in den sonstigen gesetzlich zwingenden Fällen haften wir unbeschränkt.

9.2 Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde und der Eintritt des Schadens durch die wesentliche Vertragspflicht verhindert werden sollte. Unter einer Kardinalpflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf zu verstehen. Die Haftung ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.

9.3 Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

10. Speicherung Vertragstext (gilt nur bei Bestellung im Onlineshop)

Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Er wird dem Kunden aber unmittelbar nach Abschicken seines Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages zusammen mit den AGB per Email zugesandt. Darüber hinaus kann der Kunde die Bestelldaten unmittelbar nach dem Abschicken der Bestellung ausdrucken.

11. Konfektionierung unter Verwendung unserer Marken

11.1 Wenn wir im Auftrag des Kunden Ware abpacken, wir diese Ware mit unserer Marke kennzeichnen und allein die Firma des Kunden auf der Verpackung als Hersteller genannt wird, erkennt der Kunde unsere Alleininhaberschaft an der aufgebrachten Marke an und verpflichtet sich, unsere Rechte an der Marke anzuerkennen und diese weder anzugreifen noch Angriffe Dritter zu unterstützen.

11.2 Jede Benutzung der Marke durch den Kunden gilt als unsere Benutzung.

11.3 Der Kunde ist berechtigt, die zur Kennzeichnung der Ware verwendete Marke nur im Rahmen des Abverkaufs der gelieferten Ware zu benutzen.

11.4 Der Kunde wird uns bei allen Maßnahmen unterstützen, die erforderlich werden sollten, um unsere Rechte an der Marke zu wahren und diese zu verteidigen. Er wird uns jede Bezeichnung mitteilen, die unser Recht an der Marke verletzen könnte.

12. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).

12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen (§ 38 ZPO) und hat er den Vertrag in dieser Eigenschaft geschlossen, ist das für den Verkäufer zuständige Gericht als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Daneben behalten wir uns vor, den Kunden auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.